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Flick/Wassermeyer/Kempermann

Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Kommentar | Grundwerk inkl. 65. Ergänzungslieferung

2024

ISBN: 978-3-504-26010-1

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Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz

Artikel 1 [Persönlicher Geltungsbereich]

Dieses Abkommen gilt für Nachlässe von Erblassern, die im Zeitpunkt ihres Todes einen Wohnsitz in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten hatten.

Verfasserin der nachstehenden Erläuterungen:

Rechtsanwältin und Fachanwältin für Steuerrecht Dr. Eva-Maria Gersch,

Bad Homburg v. d. Höhe

Übersicht

  • Gesetzesmaterialien S. 1

  • OECD-Musterabkommen Erbschaftsteuer S. 1

  • Literaturverzeichnis S. 2

  • Rz.

  • A. Allgemeine Erläuterungen zu Erb. Art. 1

  • I. Entstehungsgeschichte, Vergleich mit DBA 31/59 und OECD-MA Rz. 1

  • II. Allgemeiner Inhalt Rz. 2

  • B. Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen des Erb. Art. 1

  • I. Geltungsbereich: Nachlässe Rz. 3

  •  
    • II. Schenkungen

    • 1. Keine Anwendung auf Schenkungen Rz. 6

    •  
      • 2. Sonderregelungen

      • a) Klärung durch Verständigungsvereinbarungen Rz. 8

      • b) Schenkung von Geschäftsbetrieben Rz. 8.1

      • c) Schenkungen zugunsten steuerbegünstigter Körperschaften Rz. 8.2

  •  
    • III. Konkretisierung der Nachlässe

    • 1. Bedeutung der persönlichen Verhältnisse des Erblassers Rz. 9

    • 2. Todestag des Erblassers als Stichtag Rz. 10

    • 3. Wohnsitz des Erblassers als Anknüpfungspunkt Rz. 11

Gesetzesmaterialien

Denkschrift der deutschen Bundesregierung

Zu Artikel 1

Artikel 1 stellt den Grundsatz auf, dass das Abkommen für Nachlässe von E...

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