Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland - Schweiz
2024
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Artikel 1 Persönlicher Geltungsbereich
Dieses Abkommen gilt für Personen, die in einem Vertragstaat oder in beiden Vertragstaaten ansässig sind.
Übersicht
Gesetzesmaterialien S. 2
Literatur S. 3
Erläuterungen zu Art. 1
I. Entstehungsgeschichte
Vergleich mit DBA 1931/59 Rz. 1
Vergleich mit OECD-MA 2014 Rz. 2
Vergleich mit Art. 1 DE-VG Rz. 3
II. Allgemeiner Inhalt
Gliederung Rz. 11
Anwendungsbereich Rz. 13
III. Die Bestimmung im Einzelnen
-
1. Abkommen im Sinne des Art. 1
Abkommensbegriff Rz. 21
Änderung und Vertragsbestandteile Rz. 23
-
2. Geltung des DBA
a) Innerstaatliche Geltung von Völkerrecht
Wirksamwerden des DBA Rz. 26
Vertragliche Pflichten Rz. 28
Rangverhältnis zwischen DBA und innerstaatlichem Recht in Deutschland Rz. 31
Vorrang von Unionsrecht Rz. 32
Rangverhältnis in der Schweiz Rz. 33
b) Verhältnis von Abkommensrecht zum sonstigen nationalen Recht
Inhalt und Elemente der Doppelbesteuerungsnormen Rz. 36
Behandlung der Einkünfte Rz. 39
c) Verhältnis zum sonstigen nationalen Recht: Insbesondere nationaler Treaty Override
Treaty Override Rz. 41
d) Bezüge zum Unionsrecht Rz. 44
Freizügigkeitsabkommen und Unionsrecht Rz. 46
Bindung an Unionsrecht Rz. 48
Verhältnis zu Drittstaaten Rz. 51
e) Bezüge zum Freizügigkeitsabkommen EU/Schweiz
Freizügigkeitsabkommen Rz. 52
Art. 16 FZA Rz. 54
Art. 21 FZA Rz. 55
Freizügigkeit...