Dannecker/Jansen

Steuerstrafrecht in Europa und den Vereinigten Staaten

1. Aufl. 2007

ISBN: 978-3-7073-1153-2

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Steuerstrafrecht in Europa und den Vereinigten Staaten (1. Auflage)

Inhaltsübersicht

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0.	Einleitung				95
	Dänemark. Das Steuersystem im Überblick				95
1.	Kurze Einführung in das dänische Steuerstrafrecht				96
	1.1.	Überblick über die zentralen gesetzlichen Bestimmungen des dänischen Steuerstrafrechts			96
	1.2.	Die Rechtsquellen für das Steuerstrafrecht, das Zollstrafrecht und das Ausfuhrerstattungsrecht			97
	1.3.	Die Tatbestände des Steuerstrafrechts (einschließlich Qualifizierungen und Privilegierungen)			99
		1.3.1.	Die Verkürzung von direkten und indirekten Steuern		102
		1.3.2.	Der Grundtatbestand – das Nichtmitteilen		102
		1.3.3.	Die Spezialtatbestände des Steuerkontrollgesetzes		103
		1.3.4.	Die subjektiven Voraussetzungen: Der Vorsatz		104
		1.3.5.	Die Straftatbestände sind keine Blankettverweisungen		104
		1.3.6.	Die Strafbarkeit der Beteiligung an Steuerstraftaten		106
		1.3.7.	Die Strafbarkeit des steuerlichen Beraters		108
			1.3.7.1.	Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der dänischen Revisoren	108
			1.3.7.2.	Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der dänischen Rechtsanwälte	112
	1.4.	Die Zollstraftatbestände (einschließlich Qualifizierungen und Privilegierungen)			112
		1.4.1.	Die Rechtsgüter der Straftatbestände		112
		1.4.2.	Die Tathandlungen		113
		1.4.3.	Die subjektiven Tatbestände		114
		1.4.4.	Das Vorliegen eines Mindestschadens als Voraussetzung der Strafbarkeit		114
		1.4.5.	Die Strafbarkeit des steuerlichen Beraters		115
	1.5.	Die strafrechtliche Ahndung von Verstößen gegen das Ausfuhrerstattungsrecht			115
	1.6.	Besonderheiten für das Steuerstrafrecht im allgemeinen Teil des Strafrechts			115
	1.7.	Die Strafbarkeit sogenannter Scheingeschäfte und Umgehungsgeschäfte			115
		1.7.1.	Das gewerbliche Scheingeschäft		115
		1.7.2.	Die Verantwortung juristischer Personen		115
		1.7.3.	Die Besonderheiten bei der Lohnsteuer und der Umsatzsteuer		116
	1.8.	Reformbestrebungen im Steuerstrafrecht, Zollstrafrecht und Ausfuhrerstattungsrecht			117
2.	Die Grundsätze des nationalen Steuerrechts				117
	2.1.	Das dänische Steuergeheimnis			117
		2.1.1.	Einleitende Bemerkungen		117
		2.1.2.	Die Bedeutung der Personenkennziffer in Dänemark		118
		2.1.3.	Kontrollmitteilungen der Kreditinstitute und deren Nutzung durch die Steuerbehörden Dänemarks		120
		2.1.4.	Zwischenergebnis: „Der gläserne Steuerbürger Dänemarks		121
		2.1.5.	Das internationale Steuergeheimnis		121
S. 94		2.1.6.	Die Prozessordnung des dänischen Steuergerichts		123
		2.1.7.	Die erhöhten Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten		123
	2.2.	Die Selbstanzeige und die Tätige Reue			124
		2.2.1.	Die Selbstanzeige		124
		2.2.2.	Die Tätige Reue		124
		2.2.3.	Die Voraussetzungen für den Ausschluss der strafbefreienden Selbstanzeige		125
		2.2.4.	Die Beweislast im Steuerrecht und im Steuerstrafrecht		126
3.	Die Rechtsfolgen der einzelnen Tatbestände				126
	3.1.	Die Strafen			126
	3.2.	Die besonderen Strafmilderungsgründe bei der Lohnsteuer			126
4.	Die Sanktionsmöglichkeiten des nationalen Strafrechts zur Bekämpfung grenzüberschreitender Sachverhalte				128
	4.1.	Maßnahmen gegen die internationale Steuerflucht			128
	4.2.	Die Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Bankangestellten und Kapitalanlageberatern			128
	4.3.	Die Besteuerung von Zinseinkünften			129
	4.4.	Die Besonderheiten bei Straftaten zu Lasten der EU			129
5.	Die Zuständigkeiten und das Verfahren in Steuerstrafsachen				129
	5.1.	Die dänischen Steuerermittlungsbehörden			129
	5.2.	Überblick über die Geschichte des dänischen Steuersystems			130
	5.3.	Die Strukturreform der dänischen Steuerbehörden zum 1.1.2006			132
	5.4.	Die Struktur der dänischen Steuerbehörden			133
		5.4.1.	Die Struktur der dänischen Steuerbehörden bis 31.12.2005		133
			5.4.1.1	Der Aufbau des dänischen Steuerministeriums	133
			5.4.1.2	Die Struktur der dänischen Steuerbehörden	134
		5.4.2.	Die Struktur der dänischen Steuerbehörden ab 1.1.2006		137
			5.4.2.1.	SKAT – Die Staatsbehörde „STEUERN“	137
			5.4.2.2.	Skatterådet – Der Steuerrat	138
			5.4.2.3.	Landsskatteretten – Das Landessteuergericht	140
			5.4.2.4.	Kommunalzuständigkeiten bei den Steuern ab 1.1.2006	141
			5.4.2.5.	Die Funktion der sog. „Kontaktausschüsse“	142
			5.4.2.6.	Die Kompetenzen des Steuerrates in Steuerstrafsachen	143
	5.5.	Die Anwendbarkeit der Vorschriften der Strafprozessordnung und anderer Verfahrensvorschriften			146
	5.6.	Der Ablauf des Steuerverfahrens in Dänemark			146
	5.7.	Das Verhältnis zwischen Strafverfolgungs- und Steuerbehörden			149
6.	Die Zuständigkeit der Gerichte in Steuerstrafsachen				150
7.	Das summarische Verfahren				152
	7.1.	Statistische Angaben zur Häufigkeit begangener Steuerstraftaten und zu den jeweils verhängten Strafen und Geldbußen			152
		7.1.1.	Die Statistik des Landessteuergerichts vom Jahre 2000		152
		7.1.2.	Beispiel: Die Statistik der Kommune Sønderborg (1999)		156
8.	Bibliographie				157
	8.1.	Wichtige Monographien und Kommentare			157
	8.2.	Wichtige Aufsätze			158
	8.3.	Parlamentsgutachten			159

0. S. 95Einleitung

Zum 1.1.2006 wurde in Dänemark die sog. „Einheitsbehörde“ im dänischen Steuersystem eingeführt, was eine umfangreiche Steuerreform zur Folge hatte. Aufgrund dessen musste der zum März 2004 ausgearbeitete Forschungsbericht umfassend überarbeitet bzw. ergänzt werden.

Dänemark. Das Steuersystem im Überblick

Dänemark hat 5,2 Mio. Einwohner.

Die Steuersätze betragen derzeit:

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•	Umsatzsteuer (Moms)	25 %
•	Einkommensteuer	39,5–59,0 %
•	Körperschaftsteuer	25 %
•	Gewerbesteuer	–

Diese Steuern sind an den Staat zu zahlen und dienen überwiegend zur Finanzierung des Staatshaushaltes. Aus dem Staatshaushalt werden direkt finanziert:

Staatsausgaben
Krankenversicherung
Rentenversicherung.

Ein Teil der Einkommensteu...

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Dänemark. Das Steuersystem im Überblick

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