Dannecker/Jansen

Steuerstrafrecht in Europa und den Vereinigten Staaten

1. Aufl. 2007

ISBN: 978-3-7073-1153-2

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Steuerstrafrecht in Europa und den Vereinigten Staaten (1. Auflage)

Inhaltsübersicht

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A.	Zur Notwendigkeit der Effektivierung und Harmonisierung des Steuerstrafrechts in der Europäischen Union					16
B.	Die Ausgestaltung des Steuerstrafrechts in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union					21
	I.	Das materielle Steuerstrafrecht				21
		1.	Geltung allgemeiner strafrechtlicher Prinzipien und Regelungen			22
			a)	Unschuldsvermutung		22
			b)	Täterschaft und Teilnahme, insbesondere bei Bankmitarbeitern, Steuerberatern und Rechtsanwälten		23
				aa)	Besonderheiten bei Straftaten zugunsten von Unternehmen	24
				bb)	Besonderheiten für Personen rechts- und steuerberatender Berufe	27
			c)	Irrtumsregelungen		27
		2.	Die Steuerhinterziehung			29
			a)	Tatbestandliche Ausgestaltung		29
				aa)	Sonderdelikt/Allgemeindelikt	29
				bb)	Erfolgsdelikt	30
				cc)	Tathandlung	30
				dd)	Einheitlicher Tatbestand oder Einzeltatbestände	31
				ee)	Subjektive Anforderungen	33
				ff)	Mindesthinterziehungsbeträge	33
			b)	Schein- und Umgehungsgeschäfte		36
			c)	Geschützte Rechtsgüter, insbesondere Einbeziehung der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft		37
			d)	Rechtsfolgen		39
		3.	Strafbefreiende Selbstanzeige			42
		4.	Strafbarkeit bzw. Ahndbarkeit juristischer Personen			43
		5.	Umsatzsteuerhinterziehung durch Ausnutzung des Wegfalls der Binnengrenzen in der Europäischen Union			46
	II.	Das Steuerstrafverfahrensrecht				47
		1.	Geltung strafrechtlicher Grundsätze bei der Verfolgung steuerlicher Ziele			48
			a)	Verhältnis von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren in den kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen		48
				aa)	Anerkennung des Grundsatzes „nemo tenetur se ipsum accusare“	49
				bb)	Gesetzliche Vermutungen	50
				cc)	Fehlende Bindung der Strafgerichte an die Ergebnisse des Besteuerungsverfahrens	51
				dd)	Ermittlungsbefugnisse im Steuerstrafverfahren	52
			b)	Besonderheiten des Besteuerungs- und Steuerstrafverfahrens in England		53
		2.	Schutz personenbezogener Daten			54
				aa)	Steuergeheimnis	54
				bb)	Bankgeheimnis	56
				cc)	Entwicklung unter dem Einfluss des EU-Rechts	56
C.	Zollstrafrecht					56
S. 16D.	Entwicklungen in der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet des Steuerstrafrechts					57
	I.	Kompetenzen der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet des Strafrechts				58
	II.	Vom „Griechischen Mais-Urteil“ über das Corpus Juris bis zum Verfassungskonvent				63
	III.	Von der Rechtshilfe zum Prinzip der gegenseitigen Anerkennung				64
		1.	Neuere Entwicklungen im Bereich der Rechtshilfe			64
			a)	Europäisches Rechtshilfeübereinkommen der Europäischen Union		64
			b)	Zusatzprotokoll zum Rechtshilfeübereinkommen der Europäischen Union		65
			c)	Abkommen betreffend die Amts- und Rechtshilfe mit der Schweiz		66
				aa)	Zinsbesteuerungsabkommen	66
				bb)	Betrugsbekämpfungsabkommen	66
				cc)	Schengen-Assoziationsabkommen	67
		2.	Die Bedeutung des „Ne-bis-in-idem“-Grundsatzes			67
		3.	Steuerstrafverfahren durch Europäische Staatsanwälte?			70
			a)	Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft		71
			b)	Bedenken gegen die Errichtung einer Europäischen Staatsanwaltschaft		72
		4.	Der Europäische Haftbefehl			75
		5.	Die Europäische Beweisanordnung			76
	IV.	Anforderungen an das materielle Steuerstrafrecht in der Europäischen Gemeinschaft				79
		1.	Gemeinschaftswidrige Steuer- und Steuerstrafnormen			79
		2.	Ausgestaltung des Straftatbestands der Steuerhinterziehung			80
			a)	Nichtabgabe einer Steuererklärung		81
			b)	Nichtmeldung von Bankkonten im Ausland		82
			c)	Handlungen, die zur Steuerverkürzung führen		82
			d)	Handlungen in Ausübung des Berufes		83
			e)	Subjektiver Tatbestand		84
			f)	Steuerhinterziehung als Sonderdelikt?		85
			g)	Strafbarkeitsbegründende Hinterziehungsbeträge?		85
			h)	Gestufte Verantwortung		85
			i)	Selbstanzeige und Ermittlungsmöglichkeiten der Strafverfolgungsbehörden		86
			j)	Strafbarkeit juristischer Personen		87
		3.	Steuerumgehungen			88
		4.	Ausblick			88
		5.	Vereinheitlichung des Zollstrafrechts			89
		6.	Korruptionsbekämpfung			90
		7.	Bekämpfung der Korruption durch steuerrechtliche Maßnahmen			91

A. Zur Notwendigkeit der Effektivierung und Harmonisierung des Steuerstrafrechts in der Europäischen Union

Die fortschreitende Integration im Rahmen der Europäischen Union betrifft inzwischen nahezu sämtliche Lebensbereiche und damit auch alle Rechtsgebiete. Dieser Integrationsprozess hat bereits in vielen Bereichen zur Herausbildung gemeinsamer Standards innerhalb der Europäischen Union geführt. Darüber hinaus hat sich in vielen Fällen die Schaffung von Gemeinschaftsrecht und eine HarmonisierungS. 17 des nationalen Rechts sowie die Sicherstellung einer einheitlichen Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung in den Mitgliedstaaten als notwendig erwiesen. Neben dem Steuerrecht, das seit ...

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Steuerstrafrecht in Europa und den Vereinigten Staaten

A. Zur Notwendigkeit der Effektivierung und Harmonisierung des Steuerstrafrechts in der Europäischen Union

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