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Europäisches Parlament stimmt für einheitliche Bankenaufsicht
Am stimmte das Europäische Parlament der einheitlichen europäischen Bankenaufsicht (“Single Supervisory Mechanism” – SSM) zu. Rund 150 der größten Banken in der Eurozone werden damit ab September 2014 der direkten Aufsicht durch die EZB unterstellt sein. Mittelbar, dh über die jeweiligen Aufsichtsbehörden in den Ländern, erfasst der SSM alle ca 6.000 Kreditinstitute der Eurozone. Die EBA wurde in diesem Zusammenhang vom Parlament beauftragt, Aufsichtspraktiken zu entwickeln, die in den Euro-Mitgliedstaaten von den nationalen Aufsichtsbehörden anzuwenden sein werden. Während das System für alle Mitglieder der Eurozone verpflichtend sein wird, können die übrigen EU-Länder auf Wunsch freiwillig teilnehmen.
Ein Legislativentwurf der Kommission in Zusammenhang mit der einheitlichen Bankenaufsicht wurde bereits im September 2012 veröffentlicht. Das neue Aufsichtsregime beinhaltet im Kern die Übertragung umfassender Aufsichtsbefugnisse von nationaler Ebene auf Ebene der europäischen Institutionen. Während grundsätzlich alle ca 6.000 Kreditinstitute der Eurozone unter das neue System fallen, beaufsichtigt die EZB die größten Institute direkt bei Vorliegen eines der folgenden drei ...