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ÖBA 10, Oktober 2014, Seite 718

ESMA veröffentlicht Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der CPSS/IOSCO-Prinzipien für Finanzmarktinfrastrukturen

Die ESMA hat am Leitlinien und Empfehlungen zur Umsetzung der 2012 durch den Ausschuss für Zahlungsverkehrs- und Abrechnungssysteme (CPSS) und die Internationale Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (IOSCO) entwickelten Prinzipien für „Finanzmarktinfrastrukturen“ (FMIs) veröffentlicht. Darunter fällt laut Definition der Bank für International Zahlungsausgleich (BIS) eine große Bandbreite an Finanzdienstleistern, die insb im Clearing und Settlement von Zahlungen, Wertpapieren und Derivaten aktiv sind oder sonstige Finanztransaktionen tätigen. Mit dem Leitlinien-Dokument will die ESMA für eine effiziente und wirksame Aufsichtspraxis sorgen und die europaweit einheitliche Anwendung der Prinzipien sicherstellen.

Konkret werden die nationalen Aufsichtsbehörden, die gemäß Art 22 EMIR für die Aufsicht der Zentralen Gegenparteien zuständig sind, durch die Leitlinien und Empfehlungen verpflichtet, die EMIR-Vorgaben gemäß den CPSS/IOSCO-Prinzipien auszulegen.

FMIs spielen eine wesentliche Rolle im globalen Finanzsystem. Der ungeordnete Ausfall einer FMI kann zu schweren systemischen Störungen führen, wenn Märkte dadurch nicht mehr effektiv arbeiten können. Dementsprechend soll...

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