zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
iFamZ 4, August 2024, Seite 203

Analoge Anwendbarkeit höferechtlicher Normen bei Übergabsvertrag

iFamZ 2024/151

§§ 3, 8, 11 AnerbenG; §§ 781 f, 789 ABGB

Eine analoge Anwendung des Wohlbestehensgrundsatzes setzt voraus, dass die Zielsetzung der (zumindest teilweise unentgeltlichen) Erbhofübergabe unter Lebenden mit jenen des Höfe- und Anerbenrechts übereinstimmt und sich (wirtschaftlich) als vorweggenommene Erbfolge darstellt. Die Analogievoraussetzungen liegen insb bei bäuerlichen Übergabsverträgen zugunsten (pflichtteilsberechtigter) Erbberechtigter (und deren Ehegatten) vor, weil sie eine vorgezogene Erbfolge im Interesse der Erhaltung des Betriebs in der Familie und in einer Hand bezwecken.

Aber auch die lebzeitige Übergabe an den (nicht pflichtteilsberechtigten) Neffen unterliegt der analogen Anwendung höfe- und anerbenrechtlicher Normen, weil der Neffe im Übergabezeitpunkt bereits testamentarisch zum Erben eingesetzt war, der Erblasser seine Tochter „vom Nachlass ausgeschlossen“ hatte und die Pflichtteilsbemessung der Tochter in Streit stand. Dass der Neffe aufgrund des Vorhandenseins von Nachkommen nicht auch als gesetzlicher Miterbe iSd § 3 AnerbenG berufen gewesen wäre, schadet in der vorliegenden Konstellation nicht.

[1] Die Klägerin ist eines von zwei Kindern des 20...

Daten werden geladen...