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Highlights aus zehn Jahren Finanzstrafkammer
Die Finanzstrafkammer des BFG ist die Nachfolgeeinrichtung des Finanzstrafausschusses des Unabhängigen Finanzsenates. Die Mitglieder sind Richterinnen und Richter, die nach der Geschäftsverteilung (auch) in Finanzstrafsachen tätig werden.
1. Einleitung
Am hat das erste Treffen von Mitgliedern der damals noch zukünftigen Finanzstrafkammer stattgefunden. Auf der Tagesordnung standen das Aushandeln von Spielregeln in der neuen Einrichtung einer Kammer und selbstverständlich die Neuerungen durch das BFGG mit Bezug zum Finanzstrafrecht und das neue Formularwesen.
Nur wenige von uns bekommen einen höheren Anteil an Finanzstrafbeschwerden zugeteilt, die Mehrheit der – eben auch – in Finanzstrafsachen tätigen Personen ist nur sehr selten mit dieser Materie befasst. Die zentrale Aufgabe der Kammerleitung ist es daher laufend finanzstrafrechtlich „am Ball zu bleiben“ und einmal jährlich in der Kammersitzung über die interessanten Entscheidungen des vergangenen Jahres, die Neuerungen in der Legistik und der Judikatur der Höchstgerichte, Beiträge in fachspezifischen Journalen sowie Vorträge in Veranstaltungen zu berichten.
Die Erstellung der regelmäßig erscheinenden Newsletter der Finanzstrafkammer...