Handbuch Verrechnungspreise
2. Aufl. 2012
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S. 795 1. Einleitung
Dem Ziel dieses Handbuches entsprechend konzentriert sich der nachstehende Beitrag darauf, die aus praktischer Sicht wichtigsten finanzstrafrechtlichen Aspekte bei unangemessenen Verrechnungspreisen aus österreichischer Sicht zu berücksichtigen.
Hierbei ist zu beachten, dass am die FinStrG-Novelle 2010 in Kraft getreten ist, welche eine Zäsur im Finanzstrafrecht darstellt, und dies bei den nachstehenden Ausführungen beachtet wurde. Insofern sind daher gegenüber der Vorauflage neue, teils sehr verschärfende, Aspekte zu berücksichtigen. Die Novelle ist ua hinsichtlich der „neu“ eingeführten Tatbestände anwendbar, wenn derartige Finanzvergehen ab dem begangen werden.
Die damit verbundenen finanzstrafrechtlichen Problemstellungen und Konsequenzen werden aus praktischer Sicht an einem einfachen Beispiel einer aus der Sicht der Finanzbehörden nicht anzuerkennenden Verrechnungspreisgestaltung zwischen Mutter- und Tochtergesellschaft (beide juristische Personen) und einer damit festgestellten verdeckten Gewinnausschüttung durch die Abgabenbehörde dargestellt.
Anhand dieser Prüfung wird dann auch immer ein Blick auf das allgemeine abgabenrechtliche Verfahren geworfen...