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Wassermeyer/Drüen/Kaeser/Schwenke (Hrsg)

Doppelbesteuerung

Kommentar | Grundwerk inkl. 165. Ergänzungslieferung (eingeschränkt auf die Teile mit Österreich-Bezug)

2024

ISBN: 978-3-406-45143-0

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Dokumentvorschau
Wassermeyer/Drüen/Kaeser/Schwenke (Hrsg) - Doppelbesteuerung

Art. 30 Nebenurkunden (ohne Entsprechung im MA)

Stefaner

Inhaltsübersicht

  • I. Übereinstimmung mit dem MA

  • II. Abweichung vom MA

    • 1. Zielsetzung

    • 2. Rechtsfolgen

Bearbeiter: Dr. Markus C. Stefaner

I. Übereinstimmung mit dem MA

1 Art. 30 hat keine Entsprechung im MA. Im MA ist dieser auch nicht erforderl., da es keine Zusatzurkunden enthält. Protokolle enthalten idR v. a. technische Ergänzungen (vgl. Runge SWI 1997, 191) und stellen daher primär eine Auslegungshilfe dar (vgl. Sutter/Burgstaller in Gassner/Lang/Lechner/Schuch (Hrsg.) Arbeitnehmer S. 83).

II. Abweichung vom MA

1. Zielsetzung

2 Im Gegensatz zur Zielsetzung der meisten Prot. enthält das Prot. zum neuen Abk. detaillierte Regelungen, die teilweise über den Charakter einer Interpretationshilfe hinausgehen und eigenständige normative Bedeutung haben. Offenbar dient...

Doppelbesteuerung

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