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Evidenzstellentreffen der Verwaltungsgerichte 2024
Zehn Jahre Verwaltungsgerichtsbarkeit: Rückblick und Ausblick
Dem wichtigen Thema angemessen fand das jährliche Treffen diesmal beim Verwaltungsgerichtshof statt. Im Vordergrund standen die Aufgaben der Evidenzstellen, insbesondere die Beobachtung der eigenen Rechtsprechung und die der Höchstgerichte sowie die Qualitätskontrolle vor Veröffentlichung im Internet. Weitere Themen waren die EuGH-Rechtsprechung zur DSGVO und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz zum einfacheren Anonymisieren von Entscheidungen, für eine bessere Entscheidungssuche und effizientere Aktenführung.
Präsident Univ. Prof. Dr. Rudolf Thienel begrüßte die Teilnehmer und bestätigte die Relevanz der Tagungsthemen auf EU-Ebene. Hans Peter Lehofer vom VwGH-Evidenzbüro setzte treffend mit seinem Vortrag „Die Zukunft in Evidenz halten“ fort und erläuterte die Aufgaben und Herausforderungen der Evidenzstellen einschließlich der Qualitätssicherung (zB Normen, Rechtssätze, Anonymisierung) und der Problematik der föderalen Struktur der Verwaltungsgerichte; denn die Organisationsgesetze sind unterschiedlich.
Michael Suda von der Datenschutzbehörde referierte zur EuGH-Rechtsprechung zu Art 26 DSGVO und deren Auswirkungen auf die Entscheidungsdokumentation im RIS (Rechtsinformationssys...