Analyse und Fortentwicklung im Arbeits-, Sozial- und Zivilrecht
1. Aufl. 2010
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S. 2961. Einleitung
Im Rahmen des umfangreichen Jugendbeschäftigungs-Pakets 2008 wurde Mitte des Jahres 2008 über die bisherigen (sehr eingeschränkten) Fälle hinaus die gesetzliche Möglichkeit eingeführt, ein Lehrverhältnis einseitig vorzeitig (außerordentlich) aufzulösen. Wesentliche Voraussetzung dafür ist allerdings (ua) die Durchführung eines Mediationsverfahrens. Diese Neuregelung wurde und wird fortgesetzt sehr eingehend und kontroversiell diskutiert. Sie ist tatsächlich in vielerlei Hinsicht bemerkenswert und interessant. Ich hoffe daher, dass ich dem überaus vielseitig interessierten und tätigen Jubilar Martin Binder eine kleine Freude bereite, wenn ich mich hier insb mit den (mediations-) verfahrensrechtlichen Aspekten dieser Regelung etwas eingehender beschäftige. Dabei werde ich vorerst die einschlägige Bestimmung im Berufsausbildungsgesetz kurz vorstellen, dann einen knappen Überblick über die Rechtsgrundlagen der Mediation im allgemeinen geben, ferner die Besonderheiten der sog „Lehrlingsmediation“ näher behandeln und schließlich eine kritische Zusammenfassung versuchen.
2. Die Rechtslage im Berufsausbildungsgesetz
2.1. Hintergrund
Im Regierungsprogramm für die XXIII. Gesetzgebungsperiode war vorgesehen, dass eine „wechsels...