Analyse und Fortentwicklung im Arbeits-, Sozial- und Zivilrecht

S. 1041. Grundlegende Positionierung

Die Haftung wegen Verschuldens ist wesentlicher und allgemein anerkannter Kern des Haftpflichtrechtes. Die heute anerkannte teleologische Interpretation fragt nach dem Sinn und Zweck einer Norm. Dabei spielen die eine Norm mittragenden Prinzipien, die normativen Leitgedanken und ihre Bezüge untereinander eine besonders wichtige Rolle. Den Zusammenhängen der Prinzipien und Grundwertungen untereinander und ihres abgestuften Ranges soll in dieser Untersuchung nachgespürt werden. Ziel ist Wertungsangemessenheit. Auf der Stufe der Regeln geht die lex specialis vor, auf der Stufe der Prinzipien geht hingegen das allgemeinere Prinzip dem spezielleren vor. Ausnahmen sind jeweils restriktiv zu interpretieren. Eine derartige makrodogmatische Theoriebildung ist für die Dogmatik des Schadensrechts, aber auch für die forensische Praxis von größter Bedeutung. Die Diskussion von Leitprinzipien wirkt sich über deren Leuchtturmfunktion bei der teleologischen Interpretation von Rechtsnormen aus.

Wie hat die Fragestellung bezüglich des Telos zu lauten? Statt nach dem Zweck des Schadenersatzanspruchs (Rechtsfolge!) sollte mE nach dem Zweck der Normen des Schadensersatzrech...