Verträge des Reitsports
1. Aufl. 2020
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S. 502. Pferdeeinstellvertrag
2.1. Rechtsnatur des Pferdeeinstellvertrags
Der Pferdeeinstellvertrag ist kein im Gesetz gesondert geregelter Vertragstyp, sondern setzt sich aus Elementen verschiedener Vertragstypen zusammen. Inhalt eines Pferdeeinstellvertrags ist typischerweise die artgerechte Unterbringung und Versorgung des Pferdes. Dies beinhaltet in der Regel die Einstellung, Fütterung und Wartung (Ausmisten des Stalls bzw der Pferdeeinstellbox, regelmäßiger Auslauf sowie Beaufsichtigung des Pferdes). Nach dem Vertragszweck steht die Übernahme der Obsorge für das Pferd (und damit der Schutz des Pferdes vor Schäden) im Vordergrund, wohingegen die bloße Überlassung eines Raums – nämlich des Stalls bzw der Pferdeeinstellbox – in den Hintergrund tritt. Ein Pferdeeinstellvertrag ist daher nach seinem überwiegenden Charakter – sofern es sich nicht um eine reine Boxenmiete handelt – nicht als Bestandvertrag zu qualifizieren. Nach stRsp handelt es sich beim typischen Pferdeeinstellvertrag um einen entgeltlichen Verwahrungsvertrag iSd § 957 ABGB. Im Einzelfall kann ein reiner Mietvertrag (bei ausschließlicher Boxenmiete) über eine bestimmte Einstellbox vorliegen.
Ein Verwahrungsvertrag setzt (nicht nur) ...