Menschen mit Behinderung im Arbeits- und Sozialrecht

I. S. 2Einleitung

Menschen mit Behinderung werden vom Arbeitsrecht einerseits und vom Sozialversicherungsrecht andererseits in verschiedener Hinsicht angesprochen.

Im vorliegenden Beitrag soll zunächst ausführlicher herausgearbeitet werden, unter welchen Voraussetzungen Arbeitsrecht bei der Integration von Menschen mit Behinderung ins Arbeitsleben zur Anwendung kommt (vgl II.). Danach soll kurz umrissen werden, wann Sozialversicherungsrecht in derartigen Konstellationen heranzuziehen ist (vgl III.). Dabei sollen auch nach geltendem Recht gegebene Grenzziehungen aus rechtsdogmatischer sowie aus rechts- und sozialpolitischer Sicht hinterfragt werden.

II. Menschen mit Behinderung und Arbeitsrecht

Im Folgenden sollen zuerst die wesentlichen Inhalte des Arbeitsrechts auf den Punkt gebracht (vgl II.A.) und danach einige zentrale Probleme der Anwendung des Arbeitsrechts auf die Arbeit von Menschen mit Behinderung beleuchtet werden (vgl II.B.).

A. Inhalte des Arbeitsrechts

Die Schutzbestimmungen des Arbeitsrechts können für die hier verfolgten Zwecke folgendermaßen untergliedert werden:

1. Arbeitsvertragsrecht

Ein wichtiger Teilbereich des Arbeitsrechts ist das Arbeitsvertragsrecht. In diesem Bereich ...