Der österreichische Bauprozess

S. 22II. Der Prozessvergleich in Bausachen

Literatur:Deixler-Hübner/Klicka, Zivilverfahren⁴ Rz 205 ff.; Fasching, Lehrbuch² Rz 1324 ff.; Gitschthaler in Rechberger, ZPO² §§ 204-206; Holzhammer, Der Prozessvergleich FS Schima (1969) 217; Klicka in Fasching/Konecny II², 2. Teilband §§ 204-206 ZPO; Rechberger/Simotta, Zivilprozessrecht⁶ Rz 460 ff.; Fucik, Der Vergleich, ÖJZ 2008/79 ff.; zur deutschen Rechtslage: Locher, Das private Baurecht⁶ § 47 Rz 479.

1. Einleitung

Im Laufe eines Bauprozesses kann der Richter in jeder Lage des Verfahrens die Herbeiführung eines Vergleiches über einzelne Streitpunkte versuchen (§ 204 Abs. 1 ZPO). Vor allem in Bausachen liegt die praktische Bedeutung des Prozessvergleiches[Praktische Bedeutung des Prozessvergleichs] darin, dass er den weiteren Gerichtsstreit zwischen den Parteien beendet und oft die Basis für eine weitere Zusammenarbeit der Parteien bildet. Darüber hinaus bringt der Prozessvergleich eine schnellere Entscheidung als ein rechtskräftiges gerichtliches Urteil mit sich und hat daher regelmäßig eine Ersparnis an Prozess- und sonstigen Kosten zur Folge. Er beseitigt weiters das bestehende Prozessrisiko durch vorwegnehmende Bewertung der einzelnen bauvertragsrechtlichen Str...