Die österreichische DBA-Politik

S. 233Dienstnehmereinkünfte in den österreichischen DBA (Art 15, 16, 18, 19 und 20 OECD-MA)

1. S. 235Einleitung

Österreich hat mit über 85 Ländern Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet, wobei zwei davon noch nicht in Kraft sind. Diese Doppelbesteuerungsabkommen folgen grundsätzlich dem Musterabkommen der OECD; das lässt sich auch daraus ableiten, dass Österreich derzeit keine Vorbehalte gegen OECD-Regelungen geäußert hat. Trotzdem weicht in mancher Hinsicht die österreichische DBA-Politik von dem OECD-MA ab. Das ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass die österreichischen Vorlagen, die für Verhandlungen herangezogen werden – die sogenannten österreichischen Musterabkommen –, spezielle Regeln enthalten. Grundsätzlich verfolgt Österreich beim Abschluss von Doppelbesteuerungsabkommen die folgenden Kernziele:

Da ein Doppelbesteuerungsabkommen das Ergebnis von Verhandlungen zwischen zwei Ländern ist, spielen nicht nur die österreichischen Musterabkommen sowie die österreichischen...