Niedrigbesteuerung im Unternehmenssteuerrecht

I. S. 200Einleitung

Mit BGBl I 2013/135 wurde die Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds in Österreich umgesetzt. Dazu wurde nicht nur ein eigenes AIFMG erlassen, sondern wurden auch viele bestehende Gesetze „AIFM-tauglich“ gemacht. Dies betrifft insbesondere das BWG, das InvFG 2011, das Immo-InvG und das WAG 2007. Nach den Erläuterungen zum InvFG wurde die Umsetzung der Richtlinie auch als Anlass genommen, die steuerliche Behandlung von Investmentfonds an die geänderten regulatorischen Rahmenbedingungen anzupassen und die Besteuerung ausländischer Investmentfonds den Vorgaben des Unionsrechts entsprechend neu zu regeln. Angesichts der Besonderheiten, die der Gesetzgeber mit der Fondsbesteuerung verfolgt, nämlich insbesondere die steuerliche Gleichbehandlung von Investitionen in Investmentfonds mit Direktinvestitionen, könnte man sich zunächst fragen, wieso diese Änderungen für die Unternehmensbesteuerung relevant sein sollen. Investmentfonds verfolgen schließlich andere Geschäftsstrategien als Unternehmen, unterliegen einem speziellen aufsichtsrechtlichen Regime und einer anderen steuerlichen Behandlung. Dennoch zeigen sich bei genauerer Betrachtung der Bestimmungen Übe...