Marktmanipulation und Insiderhandel

S. 93Ist die Erreichung der von der EU gesetzten Ziele realistisch?

Nach den Erwägungsgründen und Art 1 der MAR ist das vorrangige Ziel dieser Verordnung die Schaffung eines integrierten, effizienten und transparenten Binnenfinanzmarktes, was unter anderem dadurch erreicht werden soll, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in das reibungslose Funktionieren der Wertpapiermärkte gestärkt wird, also vor allem, wenn Marktmissbrauch hintangehalten wird. Das gelingt dann am besten, wenn einerseits für die Emittenten vorhersehbar ist, welche Folgen ihr Handeln nach sich zieht, und wenn die Anleger andererseits darauf vertrauen können, dass sich auch die übrigen am Markt Tätigen – ähnlich dem Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr – an die Regeln halten, wenn also Rechtssicherheit vorliegt, die durch Behörden und Gerichte gewährleistet wird.

Der Verwaltungsgerichtshof, der für das gesamte Finanzmarktrecht in letzter Instanz zuständig ist, hat in den dem Verwaltungsstrafrecht zuzuordnenden Bereichen Marktmanipulation und Insiderinformationen seit dem Jahr 2010 rund 40 Erkenntnisse gefällt. Allein aus dieser Zahl lässt sich noch kein Schluss auf die Größe der dadurch geschaffenen Rechtssicherheit zi...