Lagerung und Verwahrung im Abgabenrecht
1. Aufl. 2020
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S. 1981. Einleitung und Themenabgrenzung
Beim Außenwirtschaftsrechtstag 2019 wurde das Generalthema „Lagerung und Verwahrung“ aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet. Mein Vortrag hatte, soweit bei der Lagerung und Verwahrung das Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer- und Zollrecht tangiert wird, die Darstellung potenzieller finanzstrafrechtlicher Konsequenzen und Maßnahmen zur Risikominimierung zum Inhalt. Schon im Vortrag war es erforderlich, die Analyse auf das österreichische Finanzstrafrecht einzuschränken, da eine umfassende Darstellung der strafrechtlichen Konsequenzen in allen beteiligten Staaten den Rahmen sprengen würde und inhaltlich von Experten der jeweiligen Jurisdiktion abgedeckt werden müsste. An dieser Themeneingrenzung wird auch in diesem Beitrag festgehalten.
In der Folge wird daher vorab auf die mögliche Reichweite des österreichischen Finanzstrafgesetzes eingegangen. Am Beispiel des Versandverfahrens, des Konsignationslagers sowie eines Hinterziehungsfalls betreffend die Mineralölsteuer werden daran anknüpfend die finanzstrafrechtlichen Konsequenzen sowie Maßnahmen zur Minimierung der persönlichen strafrechtlichen Haftung in der jeweiligen Rechtsmaterie aufgezeigt.