Lagerung und Verwahrung im Abgabenrecht
1. Aufl. 2020
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S. 1751. Einleitung
Die Möglichkeiten der Lagerung und Verwahrung von Gütern sind nicht nur aus logistischer, sondern auch aus abgabenrechtlicher Sicht vielfältig. Neben einem Zolllager oder einem Umsatzsteuerlager kann auch ein Verbrauchsteuerlager betrieben werden. Während Zolllager für Logistikdienstleister und Importunternehmen allgemein im Rahmen der Optimierung von Einfuhrabgaben eine Rolle spielen, sind Verbrauchsteuerlager eher für spezialisierte Dienstleister, die beispielsweise Energieerzeugnisse transportieren, von Bedeutung. Nicht zuletzt aufgrund des eingeschränkten Kreises an verbrauchsteuerpflichtigen Waren führt das Verbrauchsteuerlager im Schrifttum vergleichsweise ein Nischendasein.
Der folgende Beitrag versucht, einen Überblick über die Lagerungsarten im Verbrauchsteuerrecht zu geben und die wesentlichen Kriterien für den Betrieb eines Verbrauchsteuerlagers herauszuarbeiten. Dazu sollen in einem ersten Schritt die Vorgaben der Verbrauchsteuersystemrichtlinie 2008/118/EG (im Folgenden: VSystemRL) sowie das Verhältnis des Steuerlagerverfahrens zu anderen Lagerungstypen dargestellt werden (Kap 2.). Darauf aufbauend wird die nationale Umsetzung des Verbrauchsteuerlagers betrac...