Lagerung und Verwahrung im Abgabenrecht
1. Aufl. 2020
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S. 181. Einführung und Begriffsklärung
Am trat bekanntermaßen der neue Unionszollkodex (UZK) in Kraft. Der UZK brachte unter anderem wesentliche Änderungen der Regelungen im Bereich der Zolllagerung und der vorübergehenden Verwahrung mit sich. Insbesondere die Rahmenbedingungen für die Nutzung der vorübergehenden Verwahrung haben sich deutlich geändert. Dies hat Einfluss auf die sich aus der Lagerung und Verwahrung ergebenden Möglichkeiten zur Gestaltung der Lieferprozesse. Dieser Beitrag soll eine Einführung in die Grundsätze der vorübergehenden Verwahrung und des Zolllagerverfahrens geben.
Vor einer genaueren Auseinandersetzung mit den rechtlichen Rahmenbedingungen ist es jedoch erforderlich, einige Begrifflichkeiten zu klären. Sehr häufig werden die Begriffe vorübergehende Verwahrung und Verwahrungslager gleichbedeutend verwendet. Dasselbe gilt für das Begriffspaar Zolllagerverfahren und Zolllager. Die Begriffe Verwahrungslager und Zolllager beschreiben lediglich eine Örtlichkeit im Sinne von Lagerstätten (vgl Art 148 Abs 1 und 5 UZK für Verwahrungslager und Art 211 Abs 1 lit b UZK für Zolllager). Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden dagegen durch die Voraussetzungen zur v...