Kapitalmarktaufsicht

S. 451VII. Materielle Aufsichtsprinzipien im Kapitalmarktrecht

A. Einleitung

Rekapituliert man die inhaltlichen Schwerpunkte der Kapitalmarktaufsicht sowie die zum Einsatz gelangenden Aufsichtsinstrumente, weiters das Nebeneinander öffentlich-rechtlicher und zivilrechtlicher Regelungen – sowie deren Verwobenheit –, drängt sich die Frage nach einer systematischen Klärung der Prinzipien der Kapitalmarktaufsicht auf. Das Kapitalmarktrecht ist als wissenschaftliche Disziplin jung; es ist einerseits zu traditionellen Strukturen der Wirtschaftsaufsicht – wie dem Bank- und Versicherungsaufsichtsrecht – hinzugetreten, hat aber bald eine eigene Regelungsdynamik entwickelt, welche aufgrund der weitgehenden Marktbezogenheit zu starken Interaktionen mit dem Gesellschaftsrecht sowie dem Zivil- und Unternehmensrecht führen musste und geführt hat; diese Genese könnte den Verdacht erwecken, dass das Kapitalmarktrecht eigene Grundprinzipien überhaupt vermissen lässt, sondern vom Gesetzgeber unter dem Prätext des „Anlegerschutzes“ da und dort als „Lückenfüller“ zum Einsatz gebracht wird, wo die traditionellen Schutzinstrumente der genannten Rechtsgebiete keine ausreichende Regelungstradition aufweisen; di...