Verjährung im Öffentlichen Recht und im Steuerrecht
1. Aufl. 2024
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Claus Staringer
1. Einleitung
Angesichts des Generalthemas des vorliegenden Bandes, der sich umfassend der Verjährung widmet, ist die Behandlung des Themas Amnestie, noch dazu mit Fokus auf die Steueramnestie, nicht auf den ersten Blick selbstverständlich. Denn Amnestie und Verjährung werden nicht immer im gleichen Atemzug genannt. Wie zu zeigen sein wird, kann es jedoch lohnend sein, Verjährung und Amnestie im Steuerrecht gemeinsam zu betrachten. Die beiden Rechtsinstitute verfolgen durchaus ähnliche Zielsetzungen; S. 164namentlich geht es sowohl bei der Verjährung als auch bei der Steueramnestie um die Schaffung von Rechtsfrieden. Mit dem vorliegenden Beitrag soll daher der Versuch einer vergleichenden Betrachtung unternommen werden, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Steueramnestie und Verjährung besser sichtbar machen.
2. Was ist eine Steueramnestie?
2.1. Strafamnestie versus Bemessungsamnestie
Vorweg sind die Begrifflichkeiten zu klären, da mit dem Begriff der Amnestie im Steuerrecht unterschiedliche Bedeutungen verbunden sein können. Zum einen kann damit eine Strafamnestie gemeint sein, die zur Aufhebung einer Strafbarkeit nach dem FinStrG führt. Im Gegensatz dazu geht es bei der Bemessun...