Hybrid-Finanzierung in Bilanz- und Steuerrecht

S. 94Dieser Beitrag behandelt die steuerlichen Aspekte von Genussrechten als besondere Form einer hybriden Finanzierung von Unternehmen. Genussrechte können steuerrechtlich je nach Ausgestaltung entweder Eigen- oder Fremdkapital darstellen und lösen so unterschiedliche Rechtsfolgen sowohl für die Emittentin als auch für Investoren aus. Dieser Beitrag beschränkt sich auf die Ausgabe von Genussrechten durch Kapitalgesellschaften; andere Körperschaften oder Personengesellschaften als Emittenten werden nicht betrachtet.

1. Grundsätzliches zu Genussrechten

Genussrechte stellen im Rahmen der Privatautonomie eingegangene zivilrechtlicheDauerschuldverhältnisse dar, die Vermögensrechte beinhalten und meist in unmittelbarem Bezug zu einer Unternehmensfinanzierung stehen. Es besteht keine eigene gesetzliche Definition; die Emission von Genussrechten ist in § 174 Abs 1 AktG geregelt. Obwohl Genussrechte „nur“ im AktG erwähnt werden, können diese auch von anderen Kapitalgesellschaften, insb von GmbH, begeben werden. Die Ausgabe von Genussrechten ist somit nicht an eine besondere Rechtsform gebunden. Durch das Genussrecht wird kein Gesellschaftsverhältnis begründet, es bestehen keine mitgliedschaftsrechtlichen Rechte. Bei...