Grundfragen der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit

1. S. 145Einleitung und Fragestellung

1.1. Kognitionsbefugnis eng geführt: reformatorische oder kassatorische Entscheidungsbefugnis

„Die Kognitionsbefugnis der Verwaltungsgerichte und des Bundesfinanzgerichts“ ist der Titel des Beitrags im Rahmen der Auflage des Jahres 2015 aus der renommierten Seminarreihe zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Der Titel erfordert es, zunächst einmal die Fragestellung zu konkretisieren. Was nämlich unter Kognitionsbefugnis zu verstehen ist, ist nicht klar. Der Begriff der Kognitionsbefugnis ist kein Gesetzesbegriff, und auch die Rechtswissenschaft verwendet ihn nicht einheitlich. Grob gesprochen kann man ein weites und ein enges Begriffsverständnis von Kognitionsbefugnis feststellen. Darunter werden – weit verstanden – die Fragen des Beschwerdegegenstands, des Umfangs der Überprüfungsbefugnis und der Beschränkung auf Beschwerdepunkte oder -gründe, Fragen der Tatsachenkognition und die Entscheidungsbefugnis im Sinne von Kassatorik und Reformatorik gefasst. In einem engen Begriffsverständnis wird Kognitionsbefugnis mit der Entscheidungsbefugnis gleichgesetzt.

Besondere Bedeutung kommt der unterschiedlichen Begriffsfassung nicht zu. Ob man es nun Kognitionsb...