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Michael Holoubek/Michael Lang

Grundfragen der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit

1. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3563-7

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Dokumentvorschau
Grundfragen der Verwaltungs- und Finanzgerichtsbarkeit (1. Auflage)

Christoph Herbst

1. S. 118Einleitung

Die am in Kraft getretene Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 hat eine fundamentale Neuordnung des Verwaltungsrechtsschutzes in Österreich gebracht. Sieht man vom weiterhin bestehenden administrativen Instanzenzug in Angelegenheiten des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinden ab, brachte sie einen vollständigen Ersatz der administrativen Instanzenzüge durch die Einrichtung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz, welche von neun Verwaltungsgerichten der Länder und zwei Verwaltungsgerichten des Bundes (Bundesverwaltungsgericht, Bundesfinanzgericht) ausgeübt wird. Die durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 geschaffenen verfassungsgesetzlichen Grundlagen wurden einfachgesetzlich insbesondere durch das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Ausführungsgesetz 2013 und das Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 2012 ausgeführt, welche als Sammelgesetze die näheren Regelungen über das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten implementieren.

Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichtes, also das Verfahren des Bundesverwaltungsgerichtes und der Landesverwaltungsgerichte, wird in einem eigenen Bundesgesetz, dem...

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