Neue Grenzen der Gestaltung für Bilanz und Steuern

S. 162I. Ausgangspunkt: Die BEPS-Initiative der OECD

Das Phänomen BEPS (Base Erosion and Profit Shifting) ist ohne Zweifel das bestimmende Thema in der aktuellen internationalen steuerpolitischen Diskussion. Eine ganze Reihe internationaler Organisationen – allen voran die OECD – haben sich dieses Themas angenommen. Daraus ist insgesamt eine politische Initiative entstanden, die zumindest im Bereich des Steuerrechts eine Intensität erreicht hat, die ihresgleichen sucht. Der Rahmen dieser Initiative wurde dabei zunächst vom im Februar 2013 erschienenen BEPS-Bericht der OECD abgesteckt. Darin wurde das Phänomen BEPS näher beschrieben und wichtige Kernproblembereiche (Key Pressure Areas) identifiziert. Ein wesentlicher nächster Schritt wurde von der OECD sodann im Juli 2013 mit der Veröffentlichung eines BEPS-Aktionsplanes gesetzt. Dort werden insgesamt 15 Aktionen genannt, die die weitere Agenda der OECD bei ihrem BEPS-Projekt bilden. Für die weitere Arbeit an den einzelnen Aktionspunkten (sowie die daraus zu erwartenden Ergebnisse) wurde von der OECD auch ein Zeitplan vorgelegt. Seither versucht die OECD ihr im Aktionsplan entwickeltes Arbeitsprogramm abzuarbeiten. Hier sind seit März 2014...