Die Stellung der Gläubiger im Insolvenzverfahren
1. Aufl. 2015
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S. 48I. Vorbemerkungen
Das Thema der Stellung der kreditgebenden Bank in der Krise und einer Insolvenz des Kreditkunden wurde vom Autor zuletzt in dem 2012 erschienenen Kapitel über den Kreditvertrag des Österreichischen Bankvertragsrechts ausführlich abgehandelt. Seitdem hat sich in Lehre und Rechtsprechung wenig getan, sodass in diesem Tagungsband nur ein Überblick über einige wesentliche Punkte vor allem mit Bezug auf die wichtigste Judikatur unternommen werden soll. Da der Bank im Fall einer Insolvenz nicht nur die Anfechtung (III.), sondern in besonderen Fällen auch eine Haftung auf Schadenersatz droht, erscheint es für einen Gesamtüberblick sinnvoll, einleitend auch kurz auf diese einzugehen (II.). Für beide Themen ist zudem das Recht der Bank zur Kreditkündigung von Bedeutung, weshalb abschließend auch diese anzusprechen ist (IV.).
II. Schadenersatzhaftung der Bank
Was eine deliktische Haftung gegenüber Gläubigern des nachmaligen Gemeinschuldners betrifft, ist von der ständigen Judikatur auszugehen, wonach ein Schutzgesetz zugunsten der Gläubiger iSd § 1311 ABGB nicht nur der an der Zahlungsunfähigkeit anknüpfende Tatbestand des § 159 StGB (Grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen), son...