Korrektur fehlerhafter Entscheidungen durch die Verwaltungs- und Abgabenbehörde
1. Aufl. 2017
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1. S. 296Einleitung: Die Beschreibung des Phänomens
Ich wurde eingeladen, um „aus der Praxis“ über das fortgesetzte Verfahren vor der Verwaltungsbehörde nach Aufhebung und Zurückverweisung durch das Verwaltungsgericht (VwG) im Verwaltungsverfahren zu berichten. Diesen Anspruch kann ich nicht erfüllen; das liegt schlicht daran, dass im Zuständigkeitsbereich jener Behörden, für die ich tätig bin, eine Zurückverweisung nach § 28 Abs 3 zweiter Satz oder Abs 4 VwGVG bis dato nicht stattgefunden hat.
Dennoch stelle ich mich der Herausforderung, „aus der Praxis“ zu referieren, denn das Phänomen der Aufhebung und Zurückverweisung von Verwaltungsentscheidungen ist nicht erst durch das VwGVG erfunden worden. Außerdem deutet vieles darauf hin, dass die Judikatur des VwGH einer großzügigen Handhabung der Zurückverweisung durch die VwG kritisch gegenübersteht, sodass die Verwaltungspraxis im Anwendungsbereich des VwGVG ohnehin nicht allzu häufig mit dem Phänomen der Verfahrensfortsetzung konfrontiert sein wird.
Es geht darum, aufzuzeigen, welche Probleme sich ergeben können und wie mit ihnen umzugehen ist, wenn das VwG in der Sache nicht selbst entscheidet und den angefochtenen Bescheid mit der Begründung aufhebt, die...