Korrektur fehlerhafter Entscheidungen durch die Verwaltungs- und Abgabenbehörde

1. S. 108Einleitung

Die Frage nach der Abänderbarkeit von Bescheiden liegt im Spannungsfeld zwischen Rechtsrichtigkeit einerseits und Rechtssicherheit und Rechtsfrieden andererseits – also von zwei konträren Postulaten, welche beide im übergeordneten Verfassungsprinzip des Rechtsstaats begründet sind. Sie hat sich damit als eines jener Themen etabliert, welche die Verwaltungsrechtswissenschaft seit jeher intensiv bewegt und geprägt haben. Auch diese Problematik hat nun durch die Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 (BGBl I 2012/51) neue Facetten gewonnen, gleichzeitig aber zum Teil an Bedeutung verloren.

Konkret wurde mir die Aufgabe gestellt, die „Änderung und Zurücknahme von Bescheiden“ zu beleuchten. Ausdrücklich ist dabei zunächst die „Wiederaufnahme“ des Verfahrens ausgenommen, war ihr doch bereits ein eigener Beitrag gewidmet. Ferner soll bzw darf ich mich auf das „Verwaltungsverfahren“ beschränken, womit jedenfalls eine Abgrenzung zum Beitrag von Prof. Lenneis in diesem Band zum „Abgabenverfahren“ gemeint ist, aber wohl auch zur bereits behandelten Beschwerdevorentscheidung im Rahmen des VwGVG. Zusätzliche – negative – Klarstellungen des mir gestellten Themas erfolgen durch die weiter...