Korrektur fehlerhafter Entscheidungen durch die Verwaltungs- und Abgabenbehörde

1. S. 50Die Wiederaufnahme im System der Instrumente zur Korrektur fehlerhafter Entscheidungen

1.1. Bedeutung der Wiederaufnahme

Bei der Wiederaufnahme handelt es sich um ein Korrekturinstrument, das – sofern ein Rechtsmittel nicht oder nicht mehr zur Verfügung steht – nur aus besonderen Gründen nach Abschluss des Verfahrens geltend gemacht werden kann. Hintergrund ist die Sicherstellung der Rechtsrichtigkeit, und zwar aufgrund derart schwerwiegender Gründe, dass dem „wahren Recht“ gegenüber der Rechtssicherheit Vorrang eingeräumt wird. Nach allgemeinem Verständnis führt die Wiederaufnahme des Verfahrens ebenso wie die amtswegige Abänderung und Behebung von Bescheiden und die Wiedereinsetzung zu einer Durchbrechung der Rechtskraft. Die Wiederaufnahme und Wiedereinsetzung unterscheiden sich allerdings von der amtswegigen Abänderung und Behebung insbesondere in ihrer Wirkung gegenüber den Parteien. Nur Erstere gewähren nämlich im Gegensatz zu § 68 Abs 2–4 AVG einen Rechtsanspruch. Trotz der vielen Ähnlichkeiten zwischen der Wiederaufnahme und der Wiedereinsetzung betreffen sie in ihrer Stoßrichtung jedoch zwei voneinander zu unterscheidende Sachverhalte. Während es bei der Wiedereinsetzung in den vorigen ...