Das fehlerhafte Sachverständigengutachten

S. 401. Einleitung

Rechtsgutachten sind heute längst etablierter Bestandteil der Rechtspraxis. Eine Stichwortsuche im RIS mit dem Schlagwort „Rechtsgutachten“ ergibt nicht weniger als 289 Treffer in RIS-Justiz; weitere 233 Treffer werden für den VwGH und weitere 80 Treffer für den VfGH ausgewiesen. Die Bandbreite der durch Rechtsgutachten behandelten Themen ist äußerst vielfältig. Sogar in das RIS fand ein von Heinz Mayer erstattetes Gutachten zur Zulässigkeit universitätsautonomer Studiengebühren Eingang. In neuerer Zeit werden Rechtsgutachten zur Frage der Auswirkungen der Covid-19-Krise auf die Mietzinszahlungspflicht auch außerhalb von Fachpublikationen in Tageszeitungen erörtert.

Erweist sich ein Rechtsgutachten später als unzutreffend, stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen. Diese richten sich grundsätzlich nach allgemeinem Schadenersatzrecht, wobei hervorzuheben ist, dass bei Unbrauchbarkeit des Gutachtens aus dem Titel des Schadenersatzes nicht nur für allfällige Folgeschäden gehaftet wird, sondern auch das Honorar für das Gutachten zurückverlangt werden kann. Anders als in anderen Fällen steht hier nicht die Haftung des Sachverständigen gegenüber Dritten, sondern gegenüber d...