Compliance im Vergabeverfahren

S. 11. Einleitung

1.1. Definitionen

1.1.1. Compliance

Seit mehreren Jahren finden Verstöße von Unternehmen gegen verschiedenste Rechtsnormen zunehmend Beachtung – einerseits medial, andererseits durch diverse staatliche Behörden oder Gerichte. Vor allem das Thema Wirtschaftskriminalität (White-Collar-Kriminalität) und sein Unterfall, korruptive Verhaltensweisen, fand im Laufe des letzten Jahrzehnts seinen Platz im öffentlichen Bewusstsein und hat seinen Charakter als Kavaliersdelikt längst verloren. Die damit einhergehende gestiegene Verfolgungsrate von Verstößen gegen diverse Rechtsnormen – sei es durch Gerichte, sei es durch Verwaltungsbehörden – hat zur Folge, dass es für sämtliche Teilnehmer am Wirtschaftsleben vermehrt an Bedeutung gewinnt, sich im Einklang mit gesetzlichen Vorschriften zu verhalten. In diesem Zusammenhang taucht immer wieder das Stichwort Compliance auf.

Unter dem Begriff Compliance wird nach dem allgemeinen (juristischen) Verständnis heute ein „Verhalten in Übereinstimmung mit und Einhalten von rechtlichen sowie regulativen Vorgaben“ verstanden. Der Begriff wird in der österreichischen Rechtsordnung als Gesetzesbegriff nur vereinzelt verwendet (im Wesentlichen im We...