Compliance im Finanzdienstleistungsbereich

S. 271 Der Standard Compliance Code der österreichischen Wertpapierfirmen

Andreas Zahradnik / Ernst Brandl

Der Compliance kommt im Bereich der Finanzdienstleistungen durch immer dichtere gesetzliche Regelungen zunehmende Bedeutung zu. Durch eine Aufteilung der rechtlichen Grundlagen auf verschiedene Gesetze und Verordnungen einerseits und die vorherrschende Gesetzgebungstechnik im Finanzdienstleistungsbereich, die Vorgaben aus den zugrundeliegenden EU-Richtlinien mehr oder minder wörtlich zu übernehmen, andererseits, wird der Rechtsanwender vor große Herausforderungen gestellt. Zum einen muß er sich einen Überblick über die anwendbaren Regelungen verschaffen, es besteht aber auch ein Bedürfnis nach Klärung wesentlicher auslegungsbedürftiger Vorschriften. Als Unterstützung dienen hier sogenannte Standard Compliance Codes, wie sie etwa die Kreditwirtschaft seit langem etabliert hat. Diese stellen einerseits die anwendbare Rechtslage dar, enthalten darüber hinaus aber (grundsätzlich nicht rechtsverbindliche) Anleitungen zur rechtskonformen Vorgangsweise. Ein derartiger SCC besteht nun auch für Wertpapierfirmen. Dieser dient primär als Leitfaden für Wertpapierfirmen, die Mitglieder der ...