Einführung von Compliance-Systemen

S. 81 Besonderer Teil - Arbeitsrecht

Im folgenden Abschnitt der Arbeit wird auf eine Reihe von individual- und kollektivarbeitsrechtlichen Fragen näher eingegangen, die mE im Zusammenhang mit der Einführung eines Compliance-Systems von Relevanz sind. Da ein zentrales Element eines jeden Compliance-Systems ein Katalog von compliance-spezifischen (Verhaltens-)Vorgabenan die AN ist, soll insbesondere untersucht werden, wie sich derartige Verpflichtungen der AN nach österreichischem Recht in das Arbeitsverhältnis einführen lassen.

Dazu werden zunächst unter Punkt 4.1 bis Punkt 4.3 jene rechtlichen Instrumente dargestellt, die dem ArbG nach österreichischen (Arbeits-)Recht zur Verfügung stehen, um den AN compliance-spezifische Vorgaben zu machen und die AN zur Einhaltung dieser Vorgaben zu verpflichten. Im Hinblick auf die Möglichkeit der Implementierung von compliance-spezifischen Vorschriften mittels Betriebsvereinbarung erfolgt unter Punkt 4.4 eine nähere Darstellung der mE dafür einschlägigen Ermächtigungstatbestände im ArbVG. Im Anschluss daran finden sich in Punkt 4.5 grundsätzliche Überlegungen zur Eignung der dargestellten Implementierungsmöglichkeiten. Unter Punkt 4.6 soll in einem kurzen E...