Bauversicherungen richtig abschließen
2. Aufl. 2022
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S. 314. Prüf- und Warnpflicht
Eine der Grundsatzentscheidungen des OGH zum Thema Warnpflicht stammt bereits aus dem Jahr 1974 und ist unter der Geschäftszahl 5 Ob 2/74 nachzulesen:
[…] Wenn sich aber bei der Arbeit herausstellt, daß ein solcher zunächst unbekannter Fehler tatsächlich vorliegt, muß der Unternehmer ebenso handeln, wie wenn er sein Vorhandensein von vornherein erwarten oder erkennen konnte er muß alle Maßnahmen treffen, um den Fehler unwirksam zu machen oder, wenn dies besondere Kosten verursacht oder nicht aussichtsreich ist, den Besteller von dem Fehler und dessen Folgen in Kenntnis setzen, dh warnen. […]
In der OGH-Entscheidung 8 Ob 97/15w wurde auch die Warnpflicht des Ausführenden thematisiert. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Der Kläger entschloss sich, das Haus sanieren zu lassen, und beauftragte (im Namen einer von ihm vertretenen KG) im Jahr 2011 die Beklagte, ein Spezialtiefbauunternehmen, mit dem Unterfangen der Fundamente unter Verwendung des Düsenstrahlverfahrens (DSV). Die Arbeiten mussten vom Auftragnehmer nach Herstellung von zehn der geplanten 24 Fundamentsäulen vorzeitig abgebrochen werden, weil während der Ausführung weitere Gebäudesetzun...