Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft
4. Aufl. 2021
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S. 93XI. Treue- und Fürsorgepflicht
Allgemein
Die moderne Zivilrechtsdogmatik kennt bei vielen Verträgen Nebenpflichten. Das sind Pflichten einer Vertragspartei, die aus dem Vertragsverhältnis entstehen, deretwegen der Vertrag aber nicht abgeschlossen wurde. Beim Arbeitsvertrag sind die Hauptpflichten die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Entgeltpflicht des Arbeitgebers. Zum Schutz des Arbeitnehmers bestehen allerdings zahlreiche gesetzliche Bestimmungen, bei deren Konkretisierung die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers zu beachten ist (etwa im Arbeitnehmerschutzrecht, das Verstöße iaR mit Verwaltungsstrafe bedroht).
Die Fürsorgepflicht entwächst dem Arbeitsvertrag und gilt daher gegenüber allen Arbeitnehmern (also zB auch solchen, die von bestimmten kodifizierten Schutzbestimmungen ausgeschlossen sind, wie zB leitende Angestellte). Die Fürsorgepflicht ist in § 1157 ABGB geregelt und betrifft in ihrem Kernbereich den Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers, wurde von der Judikat aber auf weitere Bereiche – wie zB den Vermögens- und Persönlichkeitsschutz – ausgedehnt. Dort, wo die Fürsorgepflicht entsprechend gesetzlich geregelt ist, sind va diese gesetzlichen Bestimmungen anzuwenden (zB...