Die Anti-Tax-Avoidance-Richtlinie
1. Aufl. 2017
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1. S. 50Einleitung
Die Europäische Union hat durch die Richtlinie mit Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarkts (ATAD) ein steuerpolitisches Ausrufezeichen gesetzt. Wenn auch nicht gänzlich unerwartet, hat die Geschwindigkeit des Erlasses dennoch überrascht. Neben anderen Themenbereichen und im Gegensatz zu den Action Plans aus dem BEPS-Projekt der OECD wurde auch die Wegzugsbesteuerung in den Regelungsbereich der Richtlinie aufgenommen. Für Österreich stellt sich nun die Frage, ob die derzeit angewandte innerstaatliche Regelung zur Wegzugsbesteuerung zukünftig entsprechend den Vorgaben der Richtlinie angepasst werden muss. Dazu wird im ersten Abschnitt die Rsp des EuGH zur Wegzugsbesteuerung behandelt, da die Gestaltung von Art 5 ATAD deren Aussagen widerspiegelt. Anschließend werden die Vorgaben der ATAD zur Wegzugsbesteuerung der derzeit geltenden österreichischen Regelung gegenübergestellt und mögliche notwendige Änderungen aufgezeigt. Diese Änderungen sind spätestens bis zum umzusetzen.
2. Die Wegzugsbesteuerung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung
2.1. Einleitung
Die Regelungen zur Wegzugsbe...