Die Anti-Tax-Avoidance-Richtlinie
1. Aufl. 2017
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Claus Staringer
1. S. 2Einleitung
Die EU hat im Sommer 2016 die Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) verabschiedet. Diese Richtlinie stellt ohne Zweifel – egal wie man zu diesem Thema steht – einen wichtigen Meilenstein der Initiative zur Bekämpfung von Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) dar. Die besondere Qualität der ATAD liegt darin, dass damit nicht bloß politische Debatten rund um das Thema der „Steuervermeidung“ geführt werden, sondern vielmehr „hartes“ Unionsrecht geschaffen wurde. Dieses muss nun von den EU-Mitgliedstaaten fristgerecht umgesetzt werden.
Das Generalthema BEPS hat in den letzten Jahren die öffentliche steuerpolitische Debatte dominiert. Selten zuvor hat das Steuerrecht in dieser Breite und Intensität Eingang in die öffentliche politische Agenda gefunden. Die bereits über Jahre andauernde intensive Diskussion zeigt, dass es sich dabei um keine einfachen Fragen handelt. In gewisser Weise erleichtert die ATAD diese Diskussion aber: Zumindest für die von der ATAD behandelten Themen (Zinsabzug, Wegzugsbesteuerung, Missbrauch, CFC-Besteuerung, Hybrid Mismatches) hat die EU die rechtspolitische Debatte beendet, sodass man sich – zumindest in der EU – über diese Themen ...