Abzugsverbote im Konzern
1. Aufl. 2015
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 44Aufwendungen für Zinsen und Lizenzgebühren an konzernzugehörige, niedrigbesteuerte, in- oder ausländische Körperschaften des privaten Rechts sind seit nicht mehr bei der Ermittlung der Einkünfte im KStG abzugsfähig (§ 12 Abs 1 Z 10 KStG idF 1. AbgÄG 2014).
Mit der Einführung dieses körperschaftsteuerlichen Abzugsverbotes für niedrigbesteuerte Zinsen und Lizenzgebühren an konzernzugehörige Körperschaften hat der österreichische Gesetzgeber neue Wege beschritten. Erstmals wurde für bestimmte Betriebsausgaben im KStG das Korrespondenzprinzip eingeführt und der steuerliche Abzug von einer Mindestbesteuerung des korrespondierenden Ertrages beim Nutzungsberechtigten abhängig gemacht.
Im nachfolgenden Beitrag soll – unter Berücksichtigung der Diskussion im Rahmen des Wiener Konzernsteuertages 2014 am sowie der Verwaltungsmeinung – der Begriffsinhalt des Nutzungsberechtigten untersucht werden.
I. Gesetzliche Grundlagen
Das neue Abzugsverbot für niedrigbesteuerte Zinsen und Lizenzen im Konzern wurde in § 12 KStG angesiedelt. Die Rechtsfolge (Abzugsverbot bei der Ermittlung der Einkünfte im Anwendungsbereich des KStG) gilt, wenn folgende Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind:
Aufwendungen für Zinsen oder Lizenzgebüh...