Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Einleitung

Was haben die Streichung von Zusatzurlauben mit dem Ziel der Sanierung eines Staatsbetriebs, die Nichtauszahlung einer Prämie an einen Eishockeytrainer und die Berufung eines Arbeitgebers auf eine kollektivvertragliche Verfallsklausel gemein? Wie könnte es anders sein, es wird bei Beurteilung der Zulässigkeit explizit oder implizit auf Treu und Glauben verwiesen.

Die Vielfalt der genannten Beispiele veranschaulicht, dass Treu und Glauben (auch) im Arbeitsrecht bisweilen wie das Ass aus dem richterlichen Ärmel geschüttelt wird. Eine Kollegin sagte einmal in diesem Zusammenhang, Treu und Glauben sei ein bisschen wie der „Feenstaub“ im Arbeitsrecht. Weil wir uns hier aber nur schlecht mit Purcells Fairy-Queen, Peter Pans Tinkabell oder Tschaikowskis tanzender Silberfee beschäftigen können, wollen wir versuchen, ein wenig Systematik in die Sache zu bringen, sozusagen die Treu-und-Glauben-Welt im Arbeitsrecht – frei nach Max Weber – zu entzaubern.

Wie es scheint, hat sich tatsächlich noch niemand systematisch und umfassend mit Treu und Glauben im Arbeitsrecht befasst; es blitzt einmal mehr, einmal weniger stark auf, etwa bei Tomandls Befassung mit der Treue- und Fürsorgepflic...