Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Einführung

1.1. Von Treu und Glauben zur Treuepflicht

Das Prinzip von Treu und Glauben hat im Gesellschaftsrecht in einer Erscheinungsform herausragende Bedeutung erlangt, nämlich in der der Treuepflichten. Die Judikatur verwendet die Wendung Treu und Glauben in gesellschaftsrechtlichen Konstellationen häufig, um ein bestimmtes Verhalten von Gesellschaftern zu rechtfertigen oder einzuordnen. Der allgemein gehaltene Grundsatz von Treu und Glauben bildet einen wesentlichen Pfeiler der gesellschaftsrechtlichen Treuepflichten. Die Judikatur S. 144zu den Treuepflichten verwendet häufig die Wendung des „Treu und Glauben“ als maßgebliche Grundlage der Treuepflichten.

Der Terminus „Treuepflicht“ ist ein facettenreicher Begriff. Er wird allgemein unterschiedlich verwendet: In der Ehe, im Arbeitsverhältnis (sowohl auf Seiten des Arbeitnehmers als auch des Arbeitgebers [Fürsorgepflicht]), in Gesellschaften und in Geschäftsbeziehungen spricht man von Treuepflicht, meint jedoch Unterschiedliches. Die Inhalte der unter „Treuepflichten“ zusammengefassten Pflichten variieren – die eine fest umrissene „Treuepflicht“ gibt es nicht. Der Bogen spannt sich weit: Die Treuepflichten reichen von Duldungspflicht...