Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Gesetzestext des ABGB ist frei von Treu und Glauben

Während das deutsche BGB Rechtsanwender und Rechtsunterworfene wiederholt auf Treu und Glauben verweist, wird man dieses Begriffspaar im ABGB vergeblich suchen; im ABGB kommt „Treu und Glauben“ nämlich schlichtweg nicht vor. Und auch in sonstigen privatrechtlichen Gesetzen spielt das Begriffspaar de facto keine Rolle.

Betrachtet man jedoch die Judikatur, was dank RIS geradezu ein Kinderspiel ist, sieht die Sache anders aus. Das RIS wirft tausende zivilrechtliche Entscheidungen aus, in denen unser Begriffspaar vorkommt. Davon sind freilich viele Fälle solche, in denen sich die Bezugnahme auf Treu und Glauben nur im Parteivorbringen, jedoch nicht in den Rechtsausführungen des OGH findet. Es handelt sich um Fälle, in denen eine Partei gegenüber der anderen den Vorwurf erhebt, ihr Verhalten, also die Geltendmachung des klägerischen Anspruchs oder seine Bestreitung, würde gegen Treu und Glauben verstoßen, ohne dass dieser Vorwurf vom OGH selbst aufgegriffen wird.

Es gibt aber auch durchaus zahlreiche Entscheidungen, in denen der OGH selbst in seiner Begründung auf Treu und Glauben rekurriert und entweder ein VerhalS. 134ten als wider Treu und Glauben ve...