Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht
1. Aufl. 2024
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Michael Lang
1. Die Rechtsgrundlagen von Treu und Glauben im Steuerrecht
Das BMF hat 2006 „Richtlinien zum Grundsatz von Treu und Glauben“ veröffentlicht. Sie werden mit folgenden Sätzen eingeleitet:
Unter dem Grundsatz von Treu und Glauben wird verstanden, dass jeder, der am Rechtsleben teilnimmt, zu seinem Wort und zu seinem Verhalten zu stehen hat und sich nicht ohne triftigen Grund in Widerspruch zu dem setzen darf, was er früher vertreten hat und worauf andere vertraut haben […]. Dieser Grundsatz ist auch im Abgabenrecht zu beachten.
Die Richtlinien zitieren in weiterer Folge Anwendungsfälle aus der umfangreichen Rechtsprechung vor allem des VwGH, geben aber keine Auskunft darüber, welche Rechtsgrundlage dieser „Grundsatz“ haben soll.
Jene Autoren, die sich die Mühe machen, mögliche Rechtsgrundlagen anzugeben, ergehen sich meist in Andeutungen: Der Grundsatz stehe auf derselben Stufe wie das gesatzte Recht selbst, wohne jedem wirklichen Recht inne, leite sich unmittelbar aus der Verfassung ab oder wäre Inhalt jeder Rechtsordnung. Es würde S. 114sich um eine Art „übergesetzliche Leitlinie“ oder einen überpositiven Rechtssatz handeln. Zurecht fasst Werndl diese Erklärungsversuche dahingehe...