Baurecht in der Praxis
8. Aufl. 2018
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Teil III: Nachträge und Claimmanagement
Rechtsgrundlagen – Pauschaler Kostenvoranschlag – Der unvollständige Bauvertrag – Claimmanagement vor Auftrag – Risikoüberwälzung – Spekulation – Baugrundrisiko
S. 24411. Rechtsgrundlagen
Zunächst eine kurze Übersicht über die Rechtsgrundlagen, ausgehend von der am seltensten unverändert angewendeten, dem Werkvertragsrecht des ABGB, und dann als Beispiel einer ausgewogenen Vertragsgestaltung die ÖNORMEN B 2110 und 2118 mit Hinweisen auf die häufigsten vertraglichen Verschärfungen.
Die für das ganze Claimmanagement zentrale Bestimmung ist § 1168 ABGB; man wundert sich als Praktiker oft, aus wie wenig Text die Rechtsprechung Lösungen für alle praktischen Fälle gewinnen muss:
(1) Unterbleibt die Ausführung des Werkes, so gebührt dem Unternehmer gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch Umstände, die auf Seite des Bestellers liegen, daran verhindert worden ist; er muss sich jedoch anrechnen, was er infolge Unterbleibens der Arbeit erspart oder durch anderweitige Verwendung erworben oder zu erwerben absichtlich versäumt hat. Wurde er infolge solcher Umstände durch Zeitverlust bei der Ausführung des Werkes verkürzt, so gebührt ihm angem...