Verrechnungspreise international verbundener Unternehmen
2. Aufl. 2022
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Kapitel 9Behördliche Sachaufklärung und Schätzung
Inhaltsverzeichnis
Wassermeyer/Quilitzsch
S. 1263
A. Amtsermittlungsgrundsatz und Mitwirkungspflichten 9.1
B. Erweiterte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten 9.6
C. Beweismaß, Beweislast und Schätzung 9.16
D. Einzelne Beweismittel
I. Überblick 9.23
II. Auskünfte ausländischer Behörden im Rahmen zwischenstaatlicher Informationshilfe 9.24
III. Gemeinsame Betriebsprüfung (Joint Audits) 9.39
IV. Simultanbetriebsprüfungen 9.40
V. Teilnahme deutscher Finanzbeamter an ausländischen Ermittlungshandlungen 9.43
E. Joint Audit
I. Einleitung
1. Überblick 9.45
2. Begriffsverständnis 9.46
3. Joint Audit nach dem Begriffsverständnis der OECD 9.50
4. Sinn und Zweck des Joint Audits 9.52
5. Praktischer und verfassungsrechtlicher Zielkonflikt 9.54
II. Rechtsgrundlage
1. § 117 Abs. 2 AO 9.59
2. Fehlen einer klaren Rechtsgrundlage 9.60
3. Normenklarheit als Mindestanforderung an die Rechtsgrundlage 9.64
4. Innerhalb der EU 9.68
5. Mit Drittstaaten 9.73
6. Konkurrenzverhältnis zwischen den Rechtsgrundlagen
a) Überblick 9.75
b) Im EU-Fall 9.76
c) Im Drittenstaatenfall 9.77
III. Verfahrensgang
1. Überblick 9.78
2. Einleitung eines Joint Audits
a) Zuständigkeit
aa) Überblick 9.80
bb) Innerhalb der EU 9...