Praxishandbuch Betriebliche Altersvorsorge

S. 2453. Novelle Pensionskassengesetz 2012

3.1. Allgemeines – Zielsetzung

Im Frühjahr 2009 wurde aufgrund der Auswirkungen der Finanzmarktkrise (beginnend mit 2008) eine Arbeitsgruppe zur Optimierung des Pensionskassengesetzes eingerichtet. Dies vor dem Hintergrund, dass mit dem Pensionskassensystem aus dem Jahre 1990, welches am Beginn einer längeren Aufschwungphase mit hohen Renditen auf den Kapitalmärkten eingeführt wurde, eine zu optimistische Erwartungshaltung verbunden war. Die Kapitalmarktkrise hat auch vor den österreichischen Pensionskassen nicht Halt gemacht, und zwar insofern, als trotz der Wahl konservativer Veranlagungsstrategien Verluste in der Veranlagung des Vermögens der Anwartschaft- und Leistungsberechtigten nicht vermieden werden konnten. Vor diesem Hintergrund sollten Maßnahmen zur Absicherung des Pensionskassensystems in den Bereichen „Mindestertrag“, „Schwankungsrückstellung“, „Transparenz“ und „Wahlmöglichkeiten“ vorgesehen werden.

Zielsetzung der Novelle des Pensionskassengesetzes sowie verbundener Gesetze (Betriebspensionsgesetz, Versicherungsaufsichtsgesetz etc.) ist es, den Wettbewerb einerseits zwischen den Pensionskassen sowie andererseits auch gegenüber anderen Vorsorgeprodukten zu beleben, wobei dies auf Basis einer verbesserten Information der Anw...