Michael Holoubek/Michael Lang

Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof

1. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3234-6

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Das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof (1. Auflage)

I. S. 352Einleitung

Am Ende einer Tagung, die sich mit dem Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof beschäftigt, ist ein Referat über „die Rolle der Verwaltungsgerichte“ erster Instanz nicht selbsterklärend. Mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 hat, wie die Beiträge dieses Buches zeigen, auch die Stellung des Verwaltungsgerichtshofs im öffentlich rechtlichen Rechtsschutzsystem und das vor ihm zu führende Verfahren eine nicht unwesentliche Veränderung erfahren. Die Verwaltungsgerichte erster Instanz sind demgegenüber die genuine Neuschöpfung der genannten Novelle. Über ihre Zuständigkeiten, ihre Aufgaben und ihre Funktion wird derzeit viel nachgedacht. Die folgenden Überlegungen wollen dazu einen kleinen Beitrag aus einem spezifischen Blickwinkel leisten, nämlich in dem sie zum Ersten fragen, wie sich die Rolle der Verwaltungsgerichte im Lichte der Zuständigkeiten des Verwaltungsgerichtshofs darstellt. Insbesondere unter grundrechtlichen und unionsrechtlichen Gesichtspunkten soll es darum gehen, herauszuarbeiten, welche Funktion dem Verwaltungsgericht erster Instanz im Hinblick auf einschlägige Vorgaben und Verbürgungen zukommt. In einem zweiten Schritt soll die Rolle der Verwa...

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