Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster

FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSAUFTRAG

abgeschlossen zwischen

(Name/Firma, Firmenbuchnummer)

(Adresse)

__________

(im Folgenden „Auftraggeber“ genannt)

und

(Name/Firma, Firmenbuchnummer)

(Adresse)

__________

(im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt)

wie folgt:

1. Präambel

Der Auftraggeber beauftragt den Auftragnehmer mit der Erforschung und Entwicklung [an dieser Stelle ist der Gegenstand der F&E zu ergänzen] gemäß Angebot vom __________, welches als Anlage 1diesem Vertrag beigelegt ist. Der Auftragnehmer erklärt, spezielle Kenntnisse und Erfahrungen in der Entwicklung im Bereich __________ und auch die entsprechenden Kapazitäten zu haben, insbesondere __________. Der Auftragnehmer übernimmt daher die Erforschung und Entwicklung des [an dieser Stelle ist der Gegenstand der F&E zu ergänzen] und wird die gesamten Ergebnisse der Forschung und Entwicklung dem Auftraggeber zur ausschließlichen Nutzung und Verwertung überlassen.

2. Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer ist verpflichtet, [an dieser Stelle ist der Gegenstand der F&E zu ergänzen] gemäß den in Anlage 1 näher definierten Anforderungen und den festgelegten Zeitplan zu entwickeln.

3. Änderungen des Gegenstandes ...